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Der Bereich Soziales nimmt beim Bezirk Mittelfranken breiten Raum ein

Bezirksat Forster referierte über Bezirk Mittelfranken
Datum:
Veröffentlicht: 16.9.23
Von:
Klaus-Stefan Krieger

Über die Aufgaben der dritten kommunalen Ebene sprach Bezirksrat Peter Daniel Forster beim KKV Nürnberg

598 Millionen Euro gibt der Bezirk Mittelfranken jährlich aus, um Menschen mit Behinderung zu unterstützen. Das ist mehr als die Hälfte seines Etats. Auch darüber hinaus steht Soziales im Mittelpunkt. Über die Aufgaben eines Bezirks referierte Bezirkstagsmitglied Peter Daniel Forster beim KKV Nürnberg im Gemeinschaftshaus Langwasser.

598 Millionen Euro gibt der Bezirk Mittelfranken jährlich aus, um Menschen mit Behinderung zu unterstützen. Das ist mehr als die Hälfte seines Etats. Über die Aufgaben eines Bezirks referierte Bezirkstagsmitglied Peter Daniel Forster beim KKV Nürnberg im Gemeinschaftshaus Langwasser.

Mit dem genannten Betrag finanziert der Bezirk spezielle Werkstätten, Fahrdienste, Verpflegung und Unterkunft. Weitere 130 Millionen wendet der Bezirk für die „Hilfe zur Pflege“ auf, also z.B. für Bewohnerinnen und wohner von Pflegeheimen, die sich den Eigenanteil an den Kosten nicht leisten können. In Mittelfranken seien dies ein Drittel aller Pflegebedürftigen, führte Forster aus.

Außerdem betreibt der Bezirk Kliniken für psychiatrische Erkrankungen. Soziales steht also im Mittelpunkt. Daneben trägt der Bezirk Bildungseinrichtungen: das Bildungszentrum für blinde und sehbehinderte Kinder und das Zentrum für Hörgeschädigte, beide in Nürnberg; aber auch die Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf, die Berufsfachschule für Musik in Dinkelsbühl und die Maschinenbauschule Ansbach.

Im Kulturbereich ist der Bezirk zuständig für die Denkmalpflege. Er trägt das Fränkische Freilandmuseum in Bad Windsheim und das Jüdische Museum in Schnaittach. Er betreibt Forschung zu Trachten und Volksmusik. Er berät zu Popmusik, aber auch zum Welterbe „Limes“. Er fördert Orchester, Chöre und Museen.

Schließlich kommen dem Bezirk auch Aufgaben bei Natur und Umwelt zu. Er betreibt Fischereiberatung und ist Mitglied in den Seenzweckverbänden der Fränkischen Seenlandschaft.

Drei Regionalpartnerschaften unterhält der Bezirk Mittelfranken: mit der Region Nouvelle-Aquitaine rund um Bordeaux in Frankreich, mit Pommern in Polen und mit Südmähren in Tschechien.

Den Gesamthaushalt von über einer Milliarde Euro finanziert der Bezirk zu 70 % aus der Bezirksumlage. Die fünf kreisfreien Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen, Ansbach und Schwabach und die sieben Landkreise führen jeweils 23,55 % ihrer eigenen Haushalte ab. Die restlichen 30 % gibt der Freistaat dazu.

Mit den jetzt anstehenden Landtagswahlen sind die Wahlberechtigten unter den 1,8 Millionen Einwohnern Mittelfrankens aufgerufen, auch einen neuen Bezirkstag zu wählen. Er hat eine Sollstärke von 24 Sitzen, aufgrund von Überhangmandaten hat er gegenwärtig 33 Abgeordnete. Diese verteilen sich auf 10 CSU, 6 Grüne, 5 Freie Wähler, 4 SPD, 1 Die Franken, 3 AfD, 2 Linke, 1 FDP und 1 ÖDP. Bei der Bezirkstagswahl gibt es keine 5%-Hürde.

Ex-Ministerpräsident Günther Beckstein, der als Zuhörer am Vortragsabend teilnahm, machte darauf aufmerksam, dass im gegenwärtigen Bezirkstag die stärkste Fraktion, deren Vorsitzender Forster ist, nicht an dessen Leitung beteiligt ist. Bezirkstagspräsident ist ein Freier Wähler, seine Stellvertreter stellen SPD, Grüne und Linke.