Europa muss seine Identität und sein Lösungsmodell bewahren

Innerlich zerrissen und äußerlich von Autokraten und aufstrebenden Mächten in Asien bedroht, muss die EU ihre Position und ihren Einfluss in der neuen Weltordnung behaupten.

Mit großem Interesse verfolgten die Teilnehmer der KKV-Europatage auf Kloster Banz den Ausführungen von Michael Möhnle, der einen großen Teil seines Berufslebens Europa gewidmet hat, u.a. als Pressesprecher für die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament und als Referatsleiter im bayerischen Staatsministerium sowie als Journalist und Korrespondent für überregionale Tageszeitungen.

Ausgehend von der Frage nach der Identität Europas wendete er sich in einer historischen Rückschau dem zugewendet, was Europa verbindet und zu einer (Schicksals-) Gemeinschaft macht: der Demokratie, dem Christentum als kultureller und zivilisatorischer Grundlage, der Aufklärung, der Trennung von Staat und Religion, den Menschenrechten, dem Freihandel und der sozialen Marktwirtschaft. Dem politischen und wirtschaftlichen Zusammenwachsen der europäischen Staaten nach dem 2. Weltkrieg durch weitsichtige Politiker und europäische Verträge stehen nun aber wieder Nationalismus, Separationsbewegungen und Destabilisierungsbestrebungen entgegen. Der BREXIT steht beispielhaft für diese Gegenbewegung.

In weiteren Vorträgen ging Peter Bauch, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Büroleiter im Deutschen Bundestag viele Jahre lang die Außen-, Verteidigungs- und Europapolitik aus nächster Nähe begleitet hat, auf die Sicherheits- und Stabilitätspolitik Europas ab 1870 ein. Europa müsse militärisch mehr Verantwortung übernehmen und mehr Eigenleistungen erbringen müssen für seinen Selbstschutz und für die Wahrung seiner internationalen Interessen. Eine gemeinsame Verteidigung- und Beschaffungsplanung einiger europäischer Länder sowie die Etablierung gemeinsamer schneller Eingreiftruppen seien entsprechen-de Weichenstellungen. Die Differenzen mit der Regierung Trump dürften zudem nicht die erfolgreiche Partnerschaft der USA mit Deutschland und Europa in Frage stellen. Es gelte der Ausspruch des ehemaligen US-Präsidenten Obama, dass die Partner Europa und USA wechselseitig nicht gleichwertig ersetzbar sind.

Zusammenfassend wurde festgehalten, dass das europäische Modell der Lösungsfindung (Verhandlung, Dialog, verlässliche Partnerschaften) durch ein starkes, vereintes Europa propagiert werden müsse.